DGB fordert Konjunktur- und Investitionsprogramm; Thüringen

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DGB fordert Konjunktur- und Investitionsprogramm

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um ein Konjunkturpaket für Thüringen machte der Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen Michael Rudolph klar, dass der DGB die Forderung danach ausdrücklich unterstütze. Dies muss allerdings „sozial-ökologisch ausgerichtet und passgenau auf die Programme des Bundes abgestimmt sein“, forderte Rudolph. Der Freistaat Thüringen habe viele Jahre besonders wenig investiert, erst 2019 und 2020 konnten die Investitionsmittel des Landes und der Kommunen gesteigert werden. Perspektivisch sei nach Ansicht Rudolphs der Bedarf an öffentlichen Investitionen in Thüringen hoch. Vor allem müsse für Bildungseinrichtungen, Krankenhäusern oder auch bei der Digitalisierung und der Verkehrswende Geld in die Hand genommen werden. Zusätzlich fordert der

Foto: istockphoto.com/Marcus Millo

DGB Hessen-Thüringen die massiven Einnahmeausfälle der Kommunen durch das Corona-Steuergesetz des Bundes auszugleichen. Dies könne den Kommunen die notwendigen Investitionen in die Daseinsvorsorge wieder ermöglichen.

Quelle: Beamten-Magazin 07-08/2020

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