Tarifrunde Bund und Kommunen; Sondierungsgespräch

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Tarifrunde Bund und Kommunen

„Der öffentliche Dienst ist systemrelevant. Applaus ist schön, tut gut, aber reicht nicht.“ Mit diesen Worten eröffnete ver.di-Vorsitzender Frank Werneke am 3. Juni die Sitzung der ver.di-Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst (BTK ö.D.), die als Videokonferenz stattfand. „Gerade in der jetzigen Krise kommt den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes eine ganz besondere Bedeutung und Verantwortung zu. Sie leisten Tag für Tag mit starkem Engagement Großartiges für das Gemeinwesen in diesem Land,“ so Werneke weiter. Mit dem Verweis auf die Bedeutung des öffentlichen Dienstes während der aktuellen COVID-19-Pandemie steckte Werneke die historisch bislang einmaligen Rahmenbedingungen ab, unter denen die bevorstehende Tarifrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen und die Besoldungsrunde Bund stattfinden werden. Zum einen müsse die Arbeit der Beschäftigten wertgeschätzt werden, zum anderen würden die öffentlichen Arbeitgeber bereits auf leere Kassen verweisen. Zugleich dürften klassische Instrumente einer Tarifrunde, wie große Kundgebungen und Streiks, kaum oder nur schwer umsetzbar sein. Unter diesen Vorzeichen hat die BTK ö.D. für die Tarifrunde sämtliche in Betracht kommenden Optionen und Handlungsspielräume intensiv beraten und bewertet. Auf Basis dieser Diskussion fand am 16. Juni ein Sondierungsgespräch mit dem Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände statt, welches zu Redaktionsschluss noch nicht beendet war. Die dort erzielten Ergebnisse bilden die Grundlage für die Entscheidung der BTK ö.D. über die Kündigung der Tarifverträge, die am 18. Juni getroffen werden soll. 

Foto: istockphoto.de/Martin Keiler

Quelle: Beamten-Magazin 06/2020

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