Demokratie Leben!; Engagement

Demokratie Leben!

Bundesprogramm

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstützt Initiativen, Vereine sowie engagierte BürgerInnen in Deutschland, die sich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander einsetzen.

Das Bundesfamilienministerium unterstützt zivilgesellschaftliches Engagement von Initiativen und Vereinen, die sich für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit einsetzen. Im Mittelpunkt steht das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, das im Januar 2015 gestartet war und bis mindestens einschließlich 2019 laufen soll.

Durch das Bundesprogramm werden kommunale Gebietskörperschaften (Städte, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse) unterstützt, „Partnerschaften für Demokratie“ als strukturell angelegte lokale bzw. regionale Bündnisse aufzubauen. Dabei kommen Verantwortliche aus der kommunalen Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft – aus Vereinen, Verbänden, Kirchen etc. zusammen. Sie entwickeln gemeinsam eine Strategie, die zur Situation vor Ort passt.

Die geförderten Kommunen werden durch kostenfreie Beratungsangebote begleitet. Die Förderbedingungen sind den Förderleitlinien für das Jahr 2018 zu entnehmen: im Internet unter www.demokratie-leben.de - Bundesprogramm - Über „Demokratie leben!“.

Den geförderten Kommunen stellt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend jährlich Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung, aus dem Einzelmaßnahmen finanziert werden können – zum Beispiel Demokratiefeste, Plakataktionen oder Lehr- und Informationsmaterialien. Welche Maßnahmen umgesetzt werden, entscheidet ein Begleitausschuss, der neben VertreterInnen aus möglichst allen relevanten Ressorts der kommunalen Verwaltung und anderer staatlicher Institutionen mehrheitlich mit lokalen Akteuren aus der Zivilgesellschaft besetzt wird. Zur inhaltlichen Koordinierung der Einzelmaßnahmen richten die geförderten Kommunen eine Koordinierungs- und Fachstelle ein, die in der Regel bei einem freien Träger angesiedelt ist. Sie ist für die Steuerung der Umsetzung der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“ zuständig, fungiert als Ansprechpartner und trägt zur Bekanntmachung bei. Für Maßnahmen zur Partizipation, Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit werden den geförderten Kommunen gesondert Mittel zur Verfügung gestellt. Alle AkteurInnen sollen aktiv beteiligt werden; sie können sich zwei Mal pro Jahr auf einer lokalen Demokratiekonferenz treffen. Zur Stärkung der Beteiligung von jungen Menschen an den „Partnerschaften für Demokratie“ werden darüber hinaus Jugendforen eingerichtet, die von Jugendlichen selbst organisiert und geleitet werden. Zur Umsetzung eigener Maßnahmen werden den Jugendforen gesondert Fördermittel bereitgestellt.

Quelle: Beamten-Magazin 03/2018

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