Rechnungshof auf Holzweg; Hessen

Rechnungshof auf Holzweg

Der hessische Rechnungshof löste mit seinem Kommunalfinanzbericht beim DGB Hessen-Thüringen scharfe Kritik aus, da wesentliche Fragen nicht beantwortet worden seien. Demnach fehlen laut DGB Aussagen zum Investitionsstau an hessischen Schulen. „Angesichts des zum Teil extrem schlechten Zustandes der Bausubstanz vieler Schulen ist das nicht nachvollziehbar. Es gehört zum gesetzlichen Auftrag des Rechnungshofs zu ermitteln, ob der Investitionsbedarf in den kommunalen Haushalten angemessen Berücksichtigung findet“, kommentierte Kai Eicker-Wolf, finanzpolitischer Referent des DGB, den Bericht. Zudem sei die Feststellung des Rechnungshofs, die Kinderbetreuung sei über das Erforderliche hinaus personell ausgestattet, falsch. Der Rechnungshof habe nämlich die Empfehlungen der pädagogischen Forschung zu Personalschlüsseln ignoriert.

Quelle: Beamten-Magazin 01/2017

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