Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse; Dokumentation

Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

Die Friedrich-Ebert-Stiftung und der DGB luden im September in Berlin zur Diskussion „Alles neu ab 2020? Wege zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland“ ein. Die Beiträge und Diskussionsergebnisse sind jetzt als Audiobeitrag verfügbar. Mit Blick auf den zum 31. Dezember 2019 auslaufenden Solidarpakt II und den bisherigen Länderfinanzausgleich gingen die ReferentInnen der grundlegenden Frage nach, wie wir in Zukunft leben wollen. Wie kann eine – in Ost und West – gerecht empfundene Anschlussregelung nach 2019 aussehen? Wie kann der Investitionsstau – z. B. im Verkehr, bei der Bildung oder im Energie- und Umweltbereich – verringert und der sozial-ökologische Wandel vorangetrieben werden? Und wie können die nötigen Investitionen für Gute Arbeit und mehr Beschäftigung in strukturschwachen Regionen ab 2020 aufgebracht werden? Wie kann eine Ausweitung der ohnehin großen Kluft zwischen armen und reichen Regionen und Kommunen aufgehalten werden? Das DGB-Positionspapier „Initiative Strukturpolitik 2020plus“ zur Gestaltung der Strukturpolitik nach 2020 sowie die Studie „Wer bestellt, bezahlt!: Für eine Reform des Finanzausgleichs zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland; Berechnung des Vorschlags zur Neuordnung des Finanzausgleichs von Eichel, Fink und Tiemann.“, die im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt wurde, flossen in die Diskussion ein.

Zuhören unter www.fes.de/wiso/content/veras/v_strukturpolitik.php

Quelle: Beamten-Magazin 10/2014

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