Erhöhung der Bezüge im Bund; Service

Erhöhung der Bezüge im Bund

Bundesbesoldung spezial

Ab dem 1. August 2011 wurde im Bund die Besoldung und Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Versorgungsempfänger um 0,3 Prozent angehoben. Diese Erhöhung geht auf das Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2010/2011 vom 24. November 2010 (BBVAnpG 2010/2011, BGBl I S. 1552) zurück und ist der letzte von drei Erhöhungsschritten, die das BBVAnpG 2010/2011 vorsah. Die ab 1. August 2011 geltenden Besoldungstabellen im Bund sind in diesem Serviceteil dargestellt.

  

Übertragung des Tarifergebnisses auf den Beamtenbereich

Mit dem BBVAnpG 2010/2011 wurden die Besoldungs- und Versorgungsbezüge für Beamtinnen und Beamte sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger des Bundes entsprechend des Tarifergebnisses für die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes des Bundes vom 27. Februar 2010 angepasst.

Auch der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes sah eine Tariferhöhung in drei Schritten in den Jahren 2010 und 2011 vor. Das Tarifergebnis ist somit zeit- und inhaltsgleich auf den Beamtenbereich übertragen worden.

  

Versorgungsrücklage des Bundes setzt wieder ein

Dennoch ist die Besoldungs- und Versorgungserhöhung ab dem 1. August 2011 gegenüber der tariflichen Erhöhung um 0,2 Prozentpunkte geringer, denn mit dieser Besoldungs- und Versorgungserhöhung lebt die ausgesetzte Versorgungsrücklage wieder auf. Die Versorgungsrücklage des Bundes wurde 1998 durch das Versorgungsreformgesetz (BGBl. I S. 1666, 3128) eingeführt, durch das das Besoldungs- und Versorgungsniveau in 15 Teilschritten mit jeweils 0,2 Prozent ab dem Jahr 1999 abgesenkt wird.

  

Ursprünglich sollte die Absenkung bis zum Jahr 2013 abgeschlossen sein. Mit dem Versorgungsänderungsgesetz 2001 wurde jedoch die schrittweise Absenkung des Höchstruhegehaltssatz von 75 Prozent auf 71,75 Prozent beschlossen, die in acht Absenkungsstufe im Rahmen von Besoldungserhöhungen erfolgen soll. Um eine Doppelbelastung zu vermeiden, wurde während dieser stufenweisen Absenkung des Höchstruhegehaltssatz die Absenkung des Besoldungsund Versorgungsniveaus für die Versorgungsrücklage ausgesetzt. Im Bund wurde mit der Besoldungs- und Versorgungsanpassung zum 1. Januar 2011 die achte und letzte Absenkungsstufe des Höchstruhegehaltssatz erreicht, der nun bei 71,75 Prozent der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge liegt. Damit lebt nun die ausgesetzte Regelung aus dem Versorgungsreformgesetz von 1998 wieder auf, was zu der um 0,2 Prozent reduzierten Besoldungs- und Versorgungserhöhung führt. Die „eingesparten" Mittel aus der Minderung bei der Anpassung von Besoldung und Versorgung dienen der Rücklagenbildung und dürfen nur zweckgebunden für die Entlastung der öffentlichen Haushalte aufgrund der Versorgungsausgaben verwendet werden.

  

Quelle: Beamten-Magazin 07.-08.2011

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