Freiwillige sollen Bundeswehr stärken; Bund

Freiwillige sollen Bundeswehr stärken

Mit Bedauern sieht der verteidigungspolitische Sprecher der SPD die Bundeswehr auf dem Weg zu einer reinen Berufsarmee. Rainer Arnold kritisierte das in den Reformplänen des Bundesverteidigungsministers vorgestellte Freiwilligenmodell als „mutlos und nicht akzeptabel". Nur 5.000 freiwillige Wehrdienstleistende einzuplanen bedeute, dass kein Wert gelegt werde auf kurze Zeit dienende Menschen als „strukturbildendes Element".

Arnold monierte: „In der Konsequenz ist dies eine irreversible Abkehr von der Förderung des freiwilligen Engagements." Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) habe leichtfertig die gesellschaftliche Chance verspielt, den freiwilligen Dienst in Zusammenarbeit mit den Ländern zu stärken und dafür gemeinsame Anreize zu schaffen. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nannte zum Beispiel verkürzte Wartezeiten auf einen Studienplatz und berufliche Qualifizierung.

Arnold hob die Möglichkeit hervor, Nachwuchsprobleme durch ein Freiwilligenmodell zu bekämpfen. „Aus den Kurzzeitdienern wird der Nachwuchs der Zeit- und Berufssoldaten von morgen rekrutiert." Als katastrophal erachtete er die Personaleinsparung in den Wehrverwaltungen. Dort sollen 20.000 Dienstposten wegfallen. „Gerade bei einer kleiner werdenden Armee bleibt der Verwaltungsaufwand fast unverändert", sagte Arnold. „Zivilpersonal kann hier die Soldaten deutlich entlasten." Die Truppenstärke soll bei 170.000 Zeit- und Berufssoldaten liegen. Einsparungen von 8,3 Milliarden Euro sind geplant.

Die Neustrukturierung des Verteidigungsministeriums hält Arnold nur für zum Teil gelungen. Zwar würden Doppelstrukturen abgebaut und Entscheidungswege schneller und kürzer, aber die Ausgliederung der Inspekteure sei nicht nachvollziehbar. Das Ministerium verliere „wichtige Expertise".

Quelle: Beamten-Magazin 06/2011



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