„Qualitätssprung“ bei der Haushaltsplanung; Berlin

„Qualitätssprung“ bei der Haushaltsplanung

Feste Ansprechpartner und Organisationsstrukturen wirken positiv dabei, die Gleichstellung der Geschlechter in der Berliner Verwaltung zu verwirklichen. Das geht aus dem fünften Bericht über Gender Mainstreaming in Politik und Verwaltung hervor, den der Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen dem Abgeordnetenhaus vorgelegt hat. Wo diese Strukturen noch nicht existieren, werde Gender Mainstreaming bestenfalls punktuell umgesetzt. „Einen deutlichen Qualitätssprung“ habe Gender Budgeting bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2008/2009 gebracht, im Vergleich zur Planung 2006/2007. Gender Budgeting bedeutet, dass Haushalte hinsichtlich der Bedürfnisse und Interessen von Frauen und Männern aufgestellt werden. Die Nutzenanalyse der Methode wurde laut Bericht auf alle Senats- und Bezirksverwaltungen ausgedehnt. Unbefriedigend ist aus Sicht des Senats die Resonanz auf Fortbildungen zu Gender Mainstreaming und Gender Budgeting. Das erklärt Innensenator Erhard Körting (SPD) in einer Antwort auf eine Anfrage der Abgeordneten Anja Kofbinger (Bündnis 90 / Die Grünen). Eine mögliche Ursache sei, dass das Angebot an isolierten Veranstaltungen nicht den Interessen der Beschäftigten entspreche. Daher sollen gleichstellungspolitische Themen stärker in Fortbildungsangebote integriert werden.