Rechtsvorschriften - Übersicht Buchstabe H

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Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften

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Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften

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HaagÜbkAG - Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 15. November 1965 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen und des Haager Übereinkommens vom 18. März 1970 über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- oder Handelssachen 

HärteV - Verordnung über Zusatzleistungen in Härtefällen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

HAfG - Gesetz über den Holzabsatzfonds 

HaftPflG - Haftpflichtgesetz  

HAfV - Verordnung über die Abgaben nach dem Holzabsatzfondsgesetz 

HAG - Heimarbeitsgesetz  

HAGDV 1 - Erste Rechtsverordnung zur Durchführung des Heimarbeitsgesetzes 

HalblSchG - Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen 

HalblSchV - Verordnung zur Ausführung des Halbleiterschutzgesetzes 

HaldeRlAnO - Anordnung über Halden und Restlöcher 

HandelsfachwPrV - Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Handelsfachwirt/Geprüfte Handelsfachwirtin 

HandzMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Handzuginstrumentenmacher-Handwerk 

HanfEinfV - Verordnung über die Einfuhr von Hanf aus Drittländern 

HAuslG - Gesetz über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet 

HausratsV - Verordnung über die Behandlung der Ehewohnung und des Hausrats 

HAV - Verordnung zur Abstimmung über die Aufnahme in die hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung 

HBauStatG - Gesetz über die Statistik der Bautätigkeit im Hochbau und die Fortschreibung des Wohnungsbestandes 

HBegleitG 1984 - Gesetz über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte und zur Stabilisierung der Finanzentwicklung in der Rentenversicherung sowie über die Verlängerung der Investitionshilfeabgabe

HBeglG 1991 - Gesetz über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte sowie über strukturelle Anpassungen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet 

HdGStiftG - Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" (Artikel 1 d. Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland") 

HdlAssPrV - Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Handelsassistent - Einzelhandel/Geprüfte Handelsassistentin - Einzelhandel 

HdlKlG - Handelsklassengesetz 

HdlKlHolzG - Gesetz über gesetzliche Handelsklassen für Rohholz

HdlKlHolzV - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Rohholz 

HdlKlKartV 1985 - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Speisekartoffeln 

HdlKlObstV - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für frisches Obst und Gemüse 

HdlKlRindFlV - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Rindfleisch 

HdlKlSchafFlV 1993 - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schaffleisch 

HdlKlSchwV 1986 - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schweinehälften (Artikel 1 der Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften) 

HdlStatG - Gesetz über die Statistik im Handel und Gastgewerbe 

HdlVertrG - Gesetz zur Änderung des Handelsgesetzbuchs (Recht der Handelsvertreter) 

HebAPrV - Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Hebammen und Entbindungspfleger 

HebG - Gesetz über den Beruf der Hebamme und des Entbindungspflegers

HebGV - Hebammenhilfe-Gebührenverordnung 

HeilprG - Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung 

HeilprGDV 1 - Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz) 

HeilvfV - Verordnung zur Durchführung des § 33 des Beamtenversorgungsgesetzes 

HeimG - Heimgesetz 

HeimGÄndG 1 - Erstes Gesetz zur Änderung des Heimgesetzes 

HeimGÄndG 2 - Zweites Gesetz zur Änderung des Heimgesetzes 

HeimMindBauV - Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige 

HeimmwV - Verordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten des Heimbetriebes

HeimPersV - Verordnung über personelle Anforderungen für Heime 

HeimsicherungsV - Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Fall der Entgegennahme von Leistungen zum Zweck der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers 

HeizkostenV - Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten 

HeizkZG - Gesetz zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses 

HeizölkennzV - Heizölkennzeichnungsverordnung 

HeizölKennzV 1999 - Verordnung über die Zulassung eines Kennzeichnungsstoffes für leichtes Heizöl 

HeizölLBV - Verordnung über Lieferbeschränkungen für leichtes Heizöl in einer Versorgungskrise 

HeizPrV - Verordnung über Heizenergiepreise in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages bezeichneten Gebiet 

HerrentunnelMautHV - Verordnung über die Höhe der Maut für die Benutzung des Herrentunnels

HeuerVtrÜbkG - Gesetz betreffend das Internationale Übereinkommen über den Heuervertrag der Schiffsleute 

HfAbGV 2001 - Verordnung über die Abgaben in den bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung 

HFlV - Verordnung über Hackfleisch, Schabefleisch und anderes zerkleinertes rohes Fleisch 

HfreqBetrGen - Allgemeine Genehmigung nach dem Gesetz über den Betrieb von Hochfrequenzgeräten 

HfzHvzVStG - Gesetz zur Änderung des Hauptfeststellungszeitraums für die wirtschaftlichen Einheiten des Betriebsvermögens sowie des Hauptveranlagungszeitraums für die Vermögensteuer 

HG 1994 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1994 

HG 1995 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1995 

HG 1996 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1996 

HG 1997 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1997 

HG 1998 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1998 

HG 1999 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1999 

HG 2000 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2000 

HG 2001 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2001 

HG 2002 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2002 

HG 2003 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2003 

HG 2004 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2004 

HG 2005 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 

HGB - Handelsgesetzbuch 

HGBAnl - Bestimmungen über die Beförderung von Reisenden und ihrem Gepäck auf See (Anlage zu § 664 des Handelsgesetzbuchs) 

HGBEG - Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch 

HgFSNatSchV - Verordnung über das Befahren des Naturschutzgebietes "Helgoländer Felssockel" 

HGrG - Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder          

HGZV - Verordnung zur Durchführung der Zählung im Handel und im Gastgewerbe 

HHG - Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus politischen Gründen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Gewahrsam genommen wurden 

HHG§3V - Verordnung über die Gleichstellung von Personen nach § 3 des Häftlingshilfegesetzes

HiKassGAufhG - Gesetz betreffend die Aufhebung des Hilfskassengesetzes  

HilfsbFürsVbg CHE - Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der schweizerischen Eidgenossenschaft über die Fürsorge für Hilfsbedürftige 

HilfsbFürsVbgG CHE - Gesetz über die Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Fürsorge für Hilfsbedürftige nebst Schlußprotokoll 

HilfsbFürsVbgSchlProt CHE - Schlußprotokoll zur Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Fürsorge für Hilfsbedürftige 

HintO - Hinterlegungsordnung 

HintODV - Verordnung zur Durchführung der Hinterlegungsordnung 

HintODV 2 - Zweite Verordnung zur Durchführung der Hinterlegungsordnung 

HIVHG - Gesetz über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen  

HiWerkBehKGÄndG - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder" 

HkGÄndG 2 - Zweites Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Heimkehrergesetzes 

HkGAufhuaÄndG - Gesetz zur Aufhebung des Heimkehrergesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften 

HKStG - Gesetz über die Heimkehrerstiftung 

HKWAbfV - Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel 

HoblMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Holzblasinstrumentenmacher-Handwerk 

HochschulAbk FRA - Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Gründung einer Deutsch-Französischen Hochschule

HochschulAbkFRAV - Verordnung zu dem Abkommen vom 19. September 1997 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Gründung einer Deutsch-Französischen Hochschule 

HöBetrV - Verordnung über die Höchstbeträge der steuerlich begünstigten Herstellungskosten von Schutzräumen im Sinne der §§ 7 und 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes 

HöfeO - Höfeordnung 

HöfeOÄndG 2 - Zweites Gesetz zur Änderung der Höfeordnung 

HöfeVfO - Verfahrensordnung für Höfesachen 

HörgAkAusbV 1997 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Hörgeräteakustiker/zur Hörgeräteakustikerin 

HörgAkMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Hörgeräteakustiker-Handwerk 

HofV - Verordnung über die grundbuchmäßige Behandlung von Anteilen an ungetrennten Hofräumen 

HoheSeeEinbrG - Gesetz über das Verbot der Einbringung von Abfällen und anderen Stoffen und Gegenständen in die Hohe See (Artikel 1 des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972) 

HoheSeeÜbk - Übereinkommen über die Hohe See

HoheSeeÜbkG - Gesetz zum Übereinkommen vom 29. April 1958 über die Hohe See

HohSeeEinbrV - Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zu den Übereinkommen vom 15. Februar 1972 und 29. Dezember 1972 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen durch Schiffe und Luftfahrzeuge 

HolzbearbMechAusbV 2004-07 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzbearbeitungsmechaniker/zur Holzbearbeitungsmechanikerin

HolzBerFSchulPrZV - Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Berufsfachschule für das Holz und Elfenbein verarbeitende Handwerk in Michelstadt/Odenwaldkreis mit den Zeugnissen über das Bestehen der Gesellenprüfung in handwerklichen Ausbildungsberufen 

HolzbhAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzbildhauer/zur Holzbildhauerin 

HolzbhMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Holzbildhauer-Handwerk

HolzbInstrmMAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzblasinstrumentenmacher/zur Holzblasinstrumentenmacherin

HolzEinschlBeschrV 1983 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags der Forstwirtschaft 

HolzEinschlBeschrV 1985 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags im Forstwirtschaftsjahr 1985 

HolzEinschlBeschrV 1990/91 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags in den Forstwirtschaftsjahren 1990 und 1991 

HolzEinschlBeschrV 1992 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags im Forstwirtschaftsjahr 1992 

HolzEinschlBeschrV 2000 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags im Forstwirtschaftsjahr 2000 

HolzEinschlBeschrV 2001 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags im Forstwirtschaftsjahr 2001 

HolzMAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzmechaniker/zur Holzmechanikerin 

HolzSpielzMAusbV 1996 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzspielzeugmacher/zur Holzspielzeugmacherin 

HomAMV - Verordnung über homöopathische Arzneimittel 

HonigV - Honigverordnung 

HopfDV - Verordnung zur Durchsetzung des gemeinschaftlichen Hopfenrechts 

HopfEinV - Verordnung zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft über die Einfuhr von Hopfen aus Drittländern 

HopfG - Hopfengesetz 

HopfUBeihV - Verordnung über die Gewährung einer Sonderbeihilfe an anerkannte Hopfenerzeugergemeinschaften für Sortenumstellungen 

HotelMeistPrV - Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Hotelmeister/Geprüfte Hotelmeisterin

HPflEGRLDV - Verordnung zur Durchführung der Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 24. April 1972 betreffend die Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten bezüglich der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und der Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht

HRBerG - Gesetz über die Aufhebung von Vorschriften auf dem Gebiet des Handelsrechts, des Genossenschaftsrechts und des Wechsel- und Scheckrechts 

HRefG - Gesetz zur Neuregelung des Kaufmanns- und Firmenrechts und zur Änderung anderer handels- und gesellschaftsrechtlicher Vorschriften 

HRegGebV - Verordnung über Gebühren in Handels-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregistersachen

HRFEG - Gesetz zur Fortentwicklung des Haushaltsrechts von Bund und Ländern 

HRG - Hochschulrahmengesetz

HRG HE - Gesetz über den Hessischen Rundfunk 

HRV - Verordnung über die Einrichtung und Führung des Handelsregisters 

HSchulBG - Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Ausbau und Neubau von Hochschulen" 

HSchulBGAnlErgV 31 - Einunddreißigste Verordnung zur Ergänzung der Anlage zum Hochschulbauförderungsgesetz 

HSiG - Gesetz zur Sicherung des Haushaltsausgleichs 

HSiGArt19V 1 - Erste Verordnung zur Durchführung von Artikel 19 des Haushaltssicherungsgesetzes 

HSiGArt19V 2 - Zweite Verordnung zur Durchführung von Artikel 19 des Haushaltssicherungsgesetzes 

HStatG - Gesetz über die Statistik für das Hochschulwesen 

HStruktG - Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur 

HStruktG – AFG - Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur im Geltungsbereich des Arbeitsförderungs- und des Bundesversorgungsgesetzes 

HStZV - Einführung einheitlicher Haltestellenzeichen für Straßenbahnen und Kraftfahrlinien

HSV - Verordnung zum Schutz gegen bestimmte Salmonelleninfektionen beim Haushuhn 

HufBeschlG - Gesetz über den Hufbeschlag  

HufBeschlV 1940 - Verordnung über den Hufbeschlag

HufBeschlV 1965 - Verordnung über den Hufbeschlag 

HUNBinSchZustV - Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten im deutsch-ungarischen Wechselverkehr mit Binnenschiffen 

HundertDMBek 1951 - Bekanntmachung über die Ausgabe einer neuen Note zu 100 DM 

HundertDMBek 1962 - Bekanntmachung über die Ausgabe einer neuen Bundesbanknote zu 100 Deutsche Mark

HundVerbrEinfG - Gesetz zur Beschränkung des Verbringens oder der Einfuhr gefährlicher Hunde in das Inland 

HundVerbrEinfVO - Verordnung über Ausnahmen zum Verbringungs- und Einfuhrverbot von gefährlichen Hunden in das Inland

HUrlV - Verordnung über den Zusatz- und Heimaturlaub der in das Ausland entsandten Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Dienstes 

HwäGewZV - Verordnung zur Durchführung einer Zählung im handwerksähnlichen Gewerbe 

HwElekBGJAnrV - Verordnung über die Anrechnung eines schulischen Berufsgrundbildungsjahres, einer einjährigen und einer zweijährigen Berufsfachschule auf die Ausbildungszeit in den handwerklichen Elektroberufen 

HWG - Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens 

HwirtAusbV 1999 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Hauswirtschafter/zur Hauswirtschafterin 

HwirtBGJAnrV - Verordnung über die Anrechnung des Besuchs eines schulischen Berufsgrundbildungsjahres und einer einjährigen Berufsfachschule auf die Ausbildungszeit im Ausbildungsberuf Hauswirtschafter/Hauswirtschafterin 

HWirtMeistPrV - Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf Hauswirtschafter/Hauswirtschafterin

HwMetBGJAnrV - Verordnung über die Anrechnung eines schulischen Berufsgrundbildungsjahres, einer einjährigen und einer zweijährigen Berufsfachschule auf die Ausbildungszeit in den handwerklichen Metallberufen 

HwO - Gesetz zur Ordnung des Handwerks 

HwO§16V - Verordnung über das Schlichtungsverfahren nach § 16 der Handwerksordnung

HwO§5aAbs2V - Verordnung über den automatisierten Datenabruf der Handwerkskammern nach § 5a Abs. 2 der Handwerksordnung

HwOuaÜG - Übergangsgesetz aus Anlaß des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften 

HwPGV - Verordnung über die Gründung, Tätigkeit und Umwandlung von Produktionsgenossenschaften des Handwerks 

HwREintrV - Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen für die Eintragung in die Handwerksrolle

HwStatG - Gesetz über Statistiken im Handwerk 

HwVerwdtV - Verordnung über verwandte Handwerke 

HwWahlO - Wahlordnung für die Wahlen der Mitglieder der Vollversammlung der Handwerkskammern (Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung)) 

HwZPV - Verordnung zur Verlängerung der Periodizität der Zählung im Handwerk

HypAblV - Verordnung über die Ablösung früherer Rechte und andere vermögensrechtliche Fragen 

HypBkGÄndG 5 - Fünftes Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Hypothekenbankgesetzes 

HypFällV - Verordnung zur Regelung der Fälligkeit alter Hypotheken

HypKrlosErklG - Gesetz über die Kraftloserklärung von Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefen in besonderen Fällen 

HypSichG - Gesetz zur Sicherung von Forderungen für den Lastenausgleich 

HypÜberlG - Gesetz betreffend die Überleitung von Hypotheken des früheren Rechts 

HZAZustV - Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf Hauptzollämter für den Bereich mehrerer Hauptzollämter 

HZInstrmMAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Handzuginstrumentenmacher/zur Handzuginstrumentenmacherin 

HZvG - Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung im Saarland

HZvNG - Gesetz zur Einführung einer kapitalgedeckten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung und zur Änderung anderer Gesetze 

HZvV - Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung

HZvV 2 - Zweite Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung 

HZvV 3 - Dritte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung 

HZvV 4 - Vierte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung 

HZvV 5 - Fünfte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung

HZvV 6 - Sechste Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung 

HZvV 7 - Siebte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung 

HZvV 8 - Achte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung

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