Rechtsvorschriften - Übersicht Buchstabe H
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Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften
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Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften
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HaagÜbkAG - Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 15. November 1965 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen und des Haager Übereinkommens vom 18. März 1970 über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- oder Handelssachen
HärteV - Verordnung über Zusatzleistungen in Härtefällen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
HAfG - Gesetz über den Holzabsatzfonds
HaftPflG - Haftpflichtgesetz
HAfV - Verordnung über die Abgaben nach dem Holzabsatzfondsgesetz
HAG - Heimarbeitsgesetz
HAGDV 1 - Erste Rechtsverordnung zur Durchführung des Heimarbeitsgesetzes
HalblSchG - Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen
HalblSchV - Verordnung zur Ausführung des Halbleiterschutzgesetzes
HaldeRlAnO - Anordnung über Halden und Restlöcher
HandelsfachwPrV - Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Handelsfachwirt/Geprüfte Handelsfachwirtin
HandzMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Handzuginstrumentenmacher-Handwerk
HanfEinfV - Verordnung über die Einfuhr von Hanf aus Drittländern
HAuslG - Gesetz über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet
HausratsV - Verordnung über die Behandlung der Ehewohnung und des Hausrats
HAV - Verordnung zur Abstimmung über die Aufnahme in die hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung
HBauStatG - Gesetz über die Statistik der Bautätigkeit im Hochbau und die Fortschreibung des Wohnungsbestandes
HBegleitG 1984 - Gesetz über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte und zur Stabilisierung der Finanzentwicklung in der Rentenversicherung sowie über die Verlängerung der Investitionshilfeabgabe
HBeglG 1991 - Gesetz über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte sowie über strukturelle Anpassungen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
HdGStiftG - Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" (Artikel 1 d. Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland")
HdlAssPrV - Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Handelsassistent - Einzelhandel/Geprüfte Handelsassistentin - Einzelhandel
HdlKlG - Handelsklassengesetz
HdlKlHolzG - Gesetz über gesetzliche Handelsklassen für Rohholz
HdlKlHolzV - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Rohholz
HdlKlKartV 1985 - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Speisekartoffeln
HdlKlObstV - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für frisches Obst und Gemüse
HdlKlRindFlV - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Rindfleisch
HdlKlSchafFlV 1993 - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schaffleisch
HdlKlSchwV 1986 - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schweinehälften (Artikel 1 der Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften)
HdlStatG - Gesetz über die Statistik im Handel und Gastgewerbe
HdlVertrG - Gesetz zur Änderung des Handelsgesetzbuchs (Recht der Handelsvertreter)
HebAPrV - Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Hebammen und Entbindungspfleger
HebG - Gesetz über den Beruf der Hebamme und des Entbindungspflegers
HebGV - Hebammenhilfe-Gebührenverordnung
HeilprG - Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
HeilprGDV 1 - Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz)
HeilvfV - Verordnung zur Durchführung des § 33 des Beamtenversorgungsgesetzes
HeimG - Heimgesetz
HeimGÄndG 1 - Erstes Gesetz zur Änderung des Heimgesetzes
HeimGÄndG 2 - Zweites Gesetz zur Änderung des Heimgesetzes
HeimMindBauV - Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige
HeimmwV - Verordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten des Heimbetriebes
HeimPersV - Verordnung über personelle Anforderungen für Heime
HeimsicherungsV - Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Fall der Entgegennahme von Leistungen zum Zweck der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers
HeizkostenV - Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten
HeizkZG - Gesetz zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses
HeizölkennzV - Heizölkennzeichnungsverordnung
HeizölKennzV 1999 - Verordnung über die Zulassung eines Kennzeichnungsstoffes für leichtes Heizöl
HeizölLBV - Verordnung über Lieferbeschränkungen für leichtes Heizöl in einer Versorgungskrise
HeizPrV - Verordnung über Heizenergiepreise in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages bezeichneten Gebiet
HerrentunnelMautHV - Verordnung über die Höhe der Maut für die Benutzung des Herrentunnels
HeuerVtrÜbkG - Gesetz betreffend das Internationale Übereinkommen über den Heuervertrag der Schiffsleute
HfAbGV 2001 - Verordnung über die Abgaben in den bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung
HFlV - Verordnung über Hackfleisch, Schabefleisch und anderes zerkleinertes rohes Fleisch
HfreqBetrGen - Allgemeine Genehmigung nach dem Gesetz über den Betrieb von Hochfrequenzgeräten
HfzHvzVStG - Gesetz zur Änderung des Hauptfeststellungszeitraums für die wirtschaftlichen Einheiten des Betriebsvermögens sowie des Hauptveranlagungszeitraums für die Vermögensteuer
HG 1994 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1994
HG 1995 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1995
HG 1996 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1996
HG 1997 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1997
HG 1998 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1998
HG 1999 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1999
HG 2000 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2000
HG 2001 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2001
HG 2002 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2002
HG 2003 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2003
HG 2004 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2004
HG 2005 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005
HGB - Handelsgesetzbuch
HGBAnl - Bestimmungen über die Beförderung von Reisenden und ihrem Gepäck auf See (Anlage zu § 664 des Handelsgesetzbuchs)
HGBEG - Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch
HgFSNatSchV - Verordnung über das Befahren des Naturschutzgebietes "Helgoländer Felssockel"
HGrG - Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder
HGZV - Verordnung zur Durchführung der Zählung im Handel und im Gastgewerbe
HHG - Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus politischen Gründen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Gewahrsam genommen wurden
HHG§3V - Verordnung über die Gleichstellung von Personen nach § 3 des Häftlingshilfegesetzes
HiKassGAufhG - Gesetz betreffend die Aufhebung des Hilfskassengesetzes
HilfsbFürsVbg CHE - Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der schweizerischen Eidgenossenschaft über die Fürsorge für Hilfsbedürftige
HilfsbFürsVbgG CHE - Gesetz über die Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Fürsorge für Hilfsbedürftige nebst Schlußprotokoll
HilfsbFürsVbgSchlProt CHE - Schlußprotokoll zur Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Fürsorge für Hilfsbedürftige
HintO - Hinterlegungsordnung
HintODV - Verordnung zur Durchführung der Hinterlegungsordnung
HintODV 2 - Zweite Verordnung zur Durchführung der Hinterlegungsordnung
HIVHG - Gesetz über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen
HiWerkBehKGÄndG - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder"
HkGÄndG 2 - Zweites Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Heimkehrergesetzes
HkGAufhuaÄndG - Gesetz zur Aufhebung des Heimkehrergesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften
HKStG - Gesetz über die Heimkehrerstiftung
HKWAbfV - Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel
HoblMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Holzblasinstrumentenmacher-Handwerk
HochschulAbk FRA - Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Gründung einer Deutsch-Französischen Hochschule
HochschulAbkFRAV - Verordnung zu dem Abkommen vom 19. September 1997 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Gründung einer Deutsch-Französischen Hochschule
HöBetrV - Verordnung über die Höchstbeträge der steuerlich begünstigten Herstellungskosten von Schutzräumen im Sinne der §§ 7 und 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes
HöfeO - Höfeordnung
HöfeOÄndG 2 - Zweites Gesetz zur Änderung der Höfeordnung
HöfeVfO - Verfahrensordnung für Höfesachen
HörgAkAusbV 1997 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Hörgeräteakustiker/zur Hörgeräteakustikerin
HörgAkMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Hörgeräteakustiker-Handwerk
HofV - Verordnung über die grundbuchmäßige Behandlung von Anteilen an ungetrennten Hofräumen
HoheSeeEinbrG - Gesetz über das Verbot der Einbringung von Abfällen und anderen Stoffen und Gegenständen in die Hohe See (Artikel 1 des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972)
HoheSeeÜbk - Übereinkommen über die Hohe See
HoheSeeÜbkG - Gesetz zum Übereinkommen vom 29. April 1958 über die Hohe See
HohSeeEinbrV - Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zu den Übereinkommen vom 15. Februar 1972 und 29. Dezember 1972 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen durch Schiffe und Luftfahrzeuge
HolzbearbMechAusbV 2004-07 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzbearbeitungsmechaniker/zur Holzbearbeitungsmechanikerin
HolzBerFSchulPrZV - Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Berufsfachschule für das Holz und Elfenbein verarbeitende Handwerk in Michelstadt/Odenwaldkreis mit den Zeugnissen über das Bestehen der Gesellenprüfung in handwerklichen Ausbildungsberufen
HolzbhAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzbildhauer/zur Holzbildhauerin
HolzbhMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Holzbildhauer-Handwerk
HolzbInstrmMAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzblasinstrumentenmacher/zur Holzblasinstrumentenmacherin
HolzEinschlBeschrV 1983 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags der Forstwirtschaft
HolzEinschlBeschrV 1985 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags im Forstwirtschaftsjahr 1985
HolzEinschlBeschrV 1990/91 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags in den Forstwirtschaftsjahren 1990 und 1991
HolzEinschlBeschrV 1992 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags im Forstwirtschaftsjahr 1992
HolzEinschlBeschrV 2000 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags im Forstwirtschaftsjahr 2000
HolzEinschlBeschrV 2001 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags im Forstwirtschaftsjahr 2001
HolzMAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzmechaniker/zur Holzmechanikerin
HolzSpielzMAusbV 1996 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzspielzeugmacher/zur Holzspielzeugmacherin
HomAMV - Verordnung über homöopathische Arzneimittel
HonigV - Honigverordnung
HopfDV - Verordnung zur Durchsetzung des gemeinschaftlichen Hopfenrechts
HopfEinV - Verordnung zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft über die Einfuhr von Hopfen aus Drittländern
HopfG - Hopfengesetz
HopfUBeihV - Verordnung über die Gewährung einer Sonderbeihilfe an anerkannte Hopfenerzeugergemeinschaften für Sortenumstellungen
HotelMeistPrV - Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Hotelmeister/Geprüfte Hotelmeisterin
HPflEGRLDV - Verordnung zur Durchführung der Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 24. April 1972 betreffend die Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten bezüglich der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und der Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht
HRBerG - Gesetz über die Aufhebung von Vorschriften auf dem Gebiet des Handelsrechts, des Genossenschaftsrechts und des Wechsel- und Scheckrechts
HRefG - Gesetz zur Neuregelung des Kaufmanns- und Firmenrechts und zur Änderung anderer handels- und gesellschaftsrechtlicher Vorschriften
HRegGebV - Verordnung über Gebühren in Handels-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregistersachen
HRFEG - Gesetz zur Fortentwicklung des Haushaltsrechts von Bund und Ländern
HRG - Hochschulrahmengesetz
HRG HE - Gesetz über den Hessischen Rundfunk
HRV - Verordnung über die Einrichtung und Führung des Handelsregisters
HSchulBG - Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Ausbau und Neubau von Hochschulen"
HSchulBGAnlErgV 31 - Einunddreißigste Verordnung zur Ergänzung der Anlage zum Hochschulbauförderungsgesetz
HSiG - Gesetz zur Sicherung des Haushaltsausgleichs
HSiGArt19V 1 - Erste Verordnung zur Durchführung von Artikel 19 des Haushaltssicherungsgesetzes
HSiGArt19V 2 - Zweite Verordnung zur Durchführung von Artikel 19 des Haushaltssicherungsgesetzes
HStatG - Gesetz über die Statistik für das Hochschulwesen
HStruktG - Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur
HStruktG – AFG - Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur im Geltungsbereich des Arbeitsförderungs- und des Bundesversorgungsgesetzes
HStZV - Einführung einheitlicher Haltestellenzeichen für Straßenbahnen und Kraftfahrlinien
HSV - Verordnung zum Schutz gegen bestimmte Salmonelleninfektionen beim Haushuhn
HufBeschlG - Gesetz über den Hufbeschlag
HufBeschlV 1940 - Verordnung über den Hufbeschlag
HufBeschlV 1965 - Verordnung über den Hufbeschlag
HUNBinSchZustV - Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten im deutsch-ungarischen Wechselverkehr mit Binnenschiffen
HundertDMBek 1951 - Bekanntmachung über die Ausgabe einer neuen Note zu 100 DM
HundertDMBek 1962 - Bekanntmachung über die Ausgabe einer neuen Bundesbanknote zu 100 Deutsche Mark
HundVerbrEinfG - Gesetz zur Beschränkung des Verbringens oder der Einfuhr gefährlicher Hunde in das Inland
HundVerbrEinfVO - Verordnung über Ausnahmen zum Verbringungs- und Einfuhrverbot von gefährlichen Hunden in das Inland
HUrlV - Verordnung über den Zusatz- und Heimaturlaub der in das Ausland entsandten Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Dienstes
HwäGewZV - Verordnung zur Durchführung einer Zählung im handwerksähnlichen Gewerbe
HwElekBGJAnrV - Verordnung über die Anrechnung eines schulischen Berufsgrundbildungsjahres, einer einjährigen und einer zweijährigen Berufsfachschule auf die Ausbildungszeit in den handwerklichen Elektroberufen
HWG - Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens
HwirtAusbV 1999 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Hauswirtschafter/zur Hauswirtschafterin
HwirtBGJAnrV - Verordnung über die Anrechnung des Besuchs eines schulischen Berufsgrundbildungsjahres und einer einjährigen Berufsfachschule auf die Ausbildungszeit im Ausbildungsberuf Hauswirtschafter/Hauswirtschafterin
HWirtMeistPrV - Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf Hauswirtschafter/Hauswirtschafterin
HwMetBGJAnrV - Verordnung über die Anrechnung eines schulischen Berufsgrundbildungsjahres, einer einjährigen und einer zweijährigen Berufsfachschule auf die Ausbildungszeit in den handwerklichen Metallberufen
HwO - Gesetz zur Ordnung des Handwerks
HwO§16V - Verordnung über das Schlichtungsverfahren nach § 16 der Handwerksordnung
HwO§5aAbs2V - Verordnung über den automatisierten Datenabruf der Handwerkskammern nach § 5a Abs. 2 der Handwerksordnung
HwOuaÜG - Übergangsgesetz aus Anlaß des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften
HwPGV - Verordnung über die Gründung, Tätigkeit und Umwandlung von Produktionsgenossenschaften des Handwerks
HwREintrV - Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen für die Eintragung in die Handwerksrolle
HwStatG - Gesetz über Statistiken im Handwerk
HwVerwdtV - Verordnung über verwandte Handwerke
HwWahlO - Wahlordnung für die Wahlen der Mitglieder der Vollversammlung der Handwerkskammern (Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung))
HwZPV - Verordnung zur Verlängerung der Periodizität der Zählung im Handwerk
HypAblV - Verordnung über die Ablösung früherer Rechte und andere vermögensrechtliche Fragen
HypBkGÄndG 5 - Fünftes Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Hypothekenbankgesetzes
HypFällV - Verordnung zur Regelung der Fälligkeit alter Hypotheken
HypKrlosErklG - Gesetz über die Kraftloserklärung von Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefen in besonderen Fällen
HypSichG - Gesetz zur Sicherung von Forderungen für den Lastenausgleich
HypÜberlG - Gesetz betreffend die Überleitung von Hypotheken des früheren Rechts
HZAZustV - Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf Hauptzollämter für den Bereich mehrerer Hauptzollämter
HZInstrmMAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Handzuginstrumentenmacher/zur Handzuginstrumentenmacherin
HZvG - Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung im Saarland
HZvNG - Gesetz zur Einführung einer kapitalgedeckten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung und zur Änderung anderer Gesetze
HZvV - Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
HZvV 2 - Zweite Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
HZvV 3 - Dritte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
HZvV 4 - Vierte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
HZvV 5 - Fünfte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
HZvV 6 - Sechste Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
HZvV 7 - Siebte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
HZvV 8 - Achte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung |
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